Patent anmelden Kosten – Was kostet eine Patentanmeldung?
Bei einer Patentanmeldung entstehen für das Patent anmelden Kosten, die einerseits von der Art der Patentanmeldung abhängig sind und andererseits von der Inanspruchnahme professioneller Hilfe bei der Anmeldung. Hierbei spielt insbesondere auch das Patente suchen im Vorfeld einer Anmeldung eine große Rolle. Jedoch liegen die Patent anmelden Kosten grundsätzlich höher als bei einem Markenschutz oder Geschmacksmusterschutz.
Deshalb wollen wir in diesem Beitrag alles Wissenswerte zu den Patent anmelden Kosten zusammenstellen und dabei auch wichtige Fragen zum Thema beantworten, wie z. B.: Wie teuer ist ein weltweites Patent? Was muss ich tun um ein Patent anmelden? Wie lange dauert es bis ein Patent erteilt wird? Kann ein Patent verlängert werden? Wie teuer ist ein Patentanwalt?
- Die Patent anmelden Kosten sind abhängig von der Art des Patentes und vom Umfang juristischer Hilfe bei der Patentanmeldung
- Dabei betragen bei einer nationalen Patentanmeldung die Patent anmelden Kosten Österreich lediglich 550 €, sofern man keine juristische Unterstützung dafür in Anspruch nimmt.
- Jedoch empfiehlt es sich für eine erfolgreiche Patentanmeldung immer, die Expertise eines erfahrenen Anwalts für Firmenrecht, insb. Patentrecht in Anspruch zu nehmen.
- Neben einer nationalen Patentanmeldung gibt es auch die Möglichkeit ein internationales Patent oder ein europäisches Patent anzumelden
- Dabei hängen bei einer internationalen PCT- Patentanmeldung die Patent anmelden Kosten stark vom Umfang und der Auswahl der einzelnen Schutzländer ab.
- Patente lassen sich bis zu 20 Jahre schützen, jedoch muss je nach Art des Patentes ab einem bestimmten Jahr eine jährliche Gebühr für die Verlängerung entrichtet werden.
Welche Voraussetzungen muss man für eine Patentanmeldung erfüllen?
Um eine Erfindung als Patent anmelden zu können, muss sie zunächst einmal neu sein und eine gewerbliche Nutzbarkeit aufweisen. Außerdem muss sie auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und muss eine bestimmte Erfindungshöhe aufweisen. Dabei sind z. B. wissenschaftliche Theorien oder einfache Entdeckungen nicht patentierfähig. Ferner ist es wichtig, dass das Patent angemeldet wird, bevor man es veröffentlicht, da man sonst den Neuheiten-Charakter der Erfindung gefährdet. Für den Fall, dass man die Neuheiten-Schonfrist missachtet hat und die eigene Erfindung bereits bis zu einem halben Jahr vor der Patentanmeldung veröffentlicht hat, besteht noch die Möglichkeit, ein Gebrauchsmuster anzumelden.
Außerdem empfiehlt sich bei der Patenteinreichung die Unterstützung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt für Firmenrecht, insb. Patentrecht. Hierbei kann ein Spezialist dafür sorgen, dass eine rechtlich einwandfreie Patentschrift beim Österreichischen Patentamt eingereicht wird, die dann auch einen optimalen Schutz für die Erfindung bietet. Dabei wird dann das Patentamt durch Recherchen und Prüfung der Erfindung auf Patentwürdigkeit über die Anmeldung entscheiden. Für den Fall, dass das Patent anmelden erfolgreich ist, wird das Patent 18 Monate nach Anmeldung zusammen mit einem Recherchebericht veröffentlicht.
Hierbei schließt sich dann nochmals eine 4-monatige Auslegungsfrist an, in der von Dritten dann Einspruch gegen die Eintragung erhoben werden kann. Danach wird das Patent dann erteilt, wenn ein Einspruch ausbleibt. Ferner ist nach dem Patent anmelden dann ein Patent maximal 20 Jahre gültig. Jedoch müssen ab dem 6. Jahr jährliche Verlängerungsgebühren bezahlt werden.
Wieviel kostet eine nationale Patentanmeldung in Österreich?
Die Patent anmelden Kosten Österreich betragen vom Anmeldeverfahren bis zur Patenterteilung ohne einen Patentanwalt ca. € 550. Allerdings kann sich diese Summe unter Zuhilfenahme eines Anwaltes für Patentrecht auf bis zu 4000 bis 5000 Euro erhöhen. Zusätzlich werden ab dem 6. Jahr dann Jahresgebühren fällig, die bei 100 Euro beginnen und sich dann bis zum 20. Jahr auf 1700 Euro steigern.
Ferner fallen weitere Patent anmelden Kosten Österreich an, wenn sehr viele Patentansprüche angemeldet werden. Dabei versteht man unter einem Patentanspruch besondere Textstellen im umfangreichen Textwerk der Patentanmeldung. Hierbei sind 10 Patentansprüche frei und für je weitere 10 wird eine Gebühr von 100 Euro fällig. Außerdem wird ein beglaubigter Patentauszug mit 27 Euro berechnet und für Prioritätsbelege wird 100 Euro berechnet.
Die Patent anmelden Kosten für eine Patentanmeldung im Ausland
In den ersten zwölf Monaten nach der Einreichung der nationalen Patentanmeldung gilt ein Prioritätsjahr, in dem die angemeldete Erfindung grundsätzlich in allen Ländern geschützt ist. Deshalb sollte auch innerhalb dieses Prioritätsjahres eine Anmeldung in anderen, gewünschten Ländern erfolgen. Ferner ist eine Anmeldung im Ausland dann nur bis 18 Monate nach der nationalen Anmeldung möglich und auch nur für den Fall, dass die Erfindung dort noch nicht öffentlich bekannt ist. Dabei sind die Patent anmelden Kosten international in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich und werden immer auch von Gebühren für das Eintragungsprozedere durch das Österreichische Patentamt begleitet. Jedoch kann eine Fristerweiterung auf bis zu 30 Monate nach der Erstanmeldung erreicht werden, wenn eine PCT-Anmeldung folgt.
Dabei erfolgt die Anmeldung unter den Bestimmungen des Patentzusammenarbeitsvertrags (englisch „Patent Cooperation Treaty“, „PCT“). Hierbei baut eine PCT-Anmeldung im Wesentlichen darauf auf, dass sie von bestimmten nationalen oder regionalen Patentämtern stellvertretend für die WIPO bearbeitet wird. Deshalb bewirkt sie dann den Eintritt in andere nationale oder regionale Patentsysteme. Dabei betragen die Patent anmelden Kosten für die internationale Patentanmeldung mindestens 2.800 Euro (inkl. der Recherche).
Die Patent anmelden Kosten für eine europäische Patentanmeldung
Eine Patentanmeldung Europa erwirkt einen Patentschutz in allen EU-Ländern gleichzeitig. Dabei kann ein europäisches Patent nur beim Europäischen Patentamt eingereicht werden.
Hierbei betragen die Patent anmelden Kosten Europa mindestens 6515 Euro plus die jeweiligen Jahresgebühren in den jeweiligen Ländern. Dabei entfallen auf das grundsätzliche Anmeldeprozedere folgende Gebühren:
- Anmeldegebühr 120 € (ab einer 36. Seite zusätzlich 15 € pro Seite)
- Recherchegebühr 1300 €
- Benennungsgebühr 585 €
- Prüfungsgebühr 1635 €
- Erteilungsgebühr 925 €
- Veröffentlichungsgebühr 75€
Zusätzlich fallen bei Prüfungen vor ausländischen Ämtern gegebenenfalls zusätzlich Kosten für Auslandsvertreter an, da ein österreichischer Patentanwalt dort nicht vertretungsberechtigt ist.
Außerdem müssen für eine Validierung des Patentes im jeweiligen Land teilweise Anmeldungen in die Landessprache oder eine Amtssprache der EU übersetzt werden. Ferner ist teilweise die Eintragung eines nationalen Vertreters erforderlich. Dabei entstehen also noch weitere individuelle Gebühren je nach Land und können sind bei den Patentämtern des jeweiligen Landes eingesehen werden. Außerdem sind für das europäische Patent ab dem 3. Jahr Jahresgebühren fällig. Jedoch sind diese nur so lange einheitlich zu entrichten, solange das europäische Patentverfahren läuft. Danach werden die Jahresgebühren nach den einzelnen Ländern berechnet, für die das Patent gültig ist und sind auch an diese zu entrichten. Dabei staffeln sich die Jahresgebühren für das europäische Patent wie folgt:
| Jahresgebühr im | Kosten |
|---|---|
| 3. Patentjahr | 470 € |
| 4. Patentjahr | 585€ |
| 5. Patentjahr | 820€ |
| 6. Patentjahr | 1050€ |
| 7. Patentjahr | 1165€ |
| 8. Patentjahr | 1280€ |
| 9. Patentjahr | 1395€ |
| 10-.20. Patentjahr | jew. 1575 € |
| Quelle: https://legal-patent.com/patentrecht/was-kostet-eine-patentanmeldung/ |
