Patente suchen – Wie geht man da richtig vor?
Patente suchen ist eine sehr wichtige Recherchetätigkeit bereits vor dem Beginn der Arbeiten an einer Erfindung. Dabei findet man bereits vor dem eigenen Patent anmelden heraus, ob bereits ähnliche oder bestehende Patente vorliegen. Wie man eingetragene Patente suchen kann, wollen wir in diesem Beitrag erklären. Dabei wollen wir auch wichtige Fragen zum Thema Patente suchen beantworten, wie z. B.: Wo kann ich ein Patent finden? Womit finde ich heraus ob es ein Patent schon gibt? Wie lange dauert ein Patent? Wann kann ich eine Idee patentieren lassen? Wie funktioniert ein Patent?
- Für eine erfolgreiches Patent anmelden ist im Vorfeld das Patente suchen eine sehr wichtige Voraussetzung
- Das Patente suchen sollte bereits vor der Entwicklung einer Erfindung stattfinden und dann nochmals vor der eigenen Anmeldung
- Für den Fall, dass das Patente suchen nur unzureichend durchgeführt wurde, besteht die Gefahr, dass das Patentamt die Anmeldung ablehnt. Dabei ist dann eine Erfindung nicht geschützt und der wirtschaftliche Erfolg gefährdet.
- Ferner drohen sogar Unterlassungsansprüche oder auch Schadenersatzforderungen, wenn man ein bereits bestehendes Patent anmeldet
- Ein spezialisierter Anwalt für Firmenrecht, insb. Patentrecht, kann eine professionelle und sichere Patentrecherche durchführen
Was versteht man unter einem Patent?
Als Patent anmelden kann man in Österreich eine technische Erfindung, die geschützt werden soll. Dabei schützt ein Patent Erfindungen, die einerseits eine gewisse Erfindungshöhe aufweisen, neu sind und andererseits für eine gewerbliche Nutzung geeignet sind. Außerdem muss eine patentfähige Erfindung in Österreich auch eine Lösung für ein technisches Problem bieten. Dabei wird beim Patent anmelden eine Erfindung immer am Technikstand zum Tag der Anmeldung gemessen. Jedoch kann man kein Patent anmelden für neue Regeln und Verfahren, sie sich auf eine rein gedankliche Tätigkeit beziehen. Neben der nationalen Anmeldung in Österreich können Patente auch als europäisches Patent oder mit einer PCT- Anmeldung von Österreich aus auch in anderen Ländern angemeldet werden.
Warum ist das Patente suchen vor dem Patent anmelden so wichtig?
Eingetragene Patente suchen ist im Rahmen einer geplanten Patentanmeldung sehr wichtig. Dabei sollte eine Patentrecherche in mehreren Abschnitten des Anmeldeprojektes durchgeführt- werden auf professionelle Weise. Für den Fall, dass man versäumt, vorhandene Patente zu suchen, kann schlimmstenfalls eine Patentanmeldung abgelehnt werden. Grundsätzlich kann man das Patente suchen selbst durchführen. Dafür existieren diverse Datenbanken (z. B. europäisches Patentregister etc.), die man kostenlos durchforsten kann. Jedoch bietet eine eigene Patentrecherche keine letzte Sicherheit und im Zweifelsfall sollte man hierfür einen spezialisierten Rechtsanwalt für Firmenrecht, insb. Patentrecht, damit beauftragen.
Wichtige Gründe für das Patente suchen
Das Patente suchen ermöglicht es einem Erfinder, seine Erfindung gegen andere Erfindungen sauber abzugrenzen und somit eine erfolgreiche Patentanmeldung möglich zu machen. Dabei kann man durch eine professionelle Patentrecherche folgendes sicherstellen, dass:
- die eigene Erfindung neu ist und den aktuellen Stand der Technik übertrifft
- das Patent keine anderen, bestehenden Schutzrechte verletzt
- man einen guten Überblick über Patente der Wettbewerber erhält
- sich sowohl hohe Ausgaben für die Entwicklung als auch viel Zeit sparen lassen, wenn man bereits vergleichbare Patente findet.
- man auch nach der eigenen Patentanmeldung juristische Schritte einleiten kann, wenn man eine Patentverletzung feststellt.
- sich rechtzeitig Schadenersatzansprüche und auch Unterlassungsansprüche bei einer Patentverletzung geltend machen lassen.
Wann sollte man das Patente suchen durchführen?
Das Patente suchen im Zuge einer Patentanmeldung ist eine Aufgabe, die man zu mehreren Zeitpunkten im Entwicklungsprozess der Erfindung machen sollte. Dabei ist es wichtig das Patente suchen bereits vor dem Beginn der Entwicklung durchzuführen und außerdem dann nochmals vor dem Patent anmelden der eigenen Erfindung. Vor der Entwicklung einer Erfindung zur Patentreife sollte man sollte man nach Patenten suchen, die im jeweiligen Technik-bereich als Neuheiten oder auch als Stand der Technik angemeldet wurden. Für den Fall, dass bereits ein Patent eingetragen wurde, spart man nicht nur viel Geld, sondern auch viel Zeit.
Eine weitere Etappe im Eingetragene Patente suchen sollte man vor der Einreichung des Patentantrages planen, um sicher zu gehen, dass niemand zwischenzeitlich ein gleiches Patent angemeldet hat. Außerdem können weitere Patentrecherchen sinnvoll sein, wenn zwischen den Etappen Modifikationen an der eigenen Erfindung vorgenommen wurden.
Wie geht man beim Patente suchen vor? Patente suchen - So geht’s!
Das Patente suchen ist im Ablauf stark abhängig von der jeweiligen Erfindung und ihrem Entwicklungsstand. Deshalb versteht sich die dargestellte Schrittfolge auch nur als erste Orientierung, die man im individuellen Einzelfall dann anpassen sollte. Dabei kann auch ein Anwalt für Firmenrecht, insb. Patentrecht eine gute Unterstützung sein. Hierbei bietet sich eine professionelle Unterstützung insbesondere dann an, wenn man neben dem Patente suchen über Google auch Patente international suchen muss, EU-Patente suchen will oder sogar abgelaufene Patente suchen möchte.
Das Patente suchen vorbereiten
Je nachdem, zu welchem Zeitpunkt der Entwicklung man das vorhandene Patente suchen einplant, sollte man sich unterschiedliche Fragen zum Recherchegegenstand stellen. Dabei sollte man vor der Entwicklung der eigenen Erfindung vor allem danach fragen, ob die eigene Erfindung wirklich neu ist und ob es bereits vergleichbare Patente gibt. Außerdem sollte man sich fragen, ob die eigene Erfindung den aktuellen Stand der Technik übertreffen kann. Bevor man sein eigenes Patent anmeldet sollte man hinterfragen, ob das eigene Patent ggf. andere Schutzrechte verletzen könnte. Außerdem empfiehlt es sich auch beim Patente suchen zu hinterfragen, welche Produkte wohl die eigenen Mitbewerber auf den Markt bringen wollen. In Abhängigkeit von der Fragestellung kommen im Anschluss dann verschiedene Möglichkeiten als Strategien für das Patente suchen in Frage. Hierbei empfiehlt es sich auch immer, diese mit einem erfahrenen Anwalt für Firmenrecht, insb. Patentrecht, abzuklären.
Die geeigneten Recherchedatenbanken auswählen
In einem nächsten Schritt sollte man die richtigen Datenbanken auswählen, in denen man Patente suchen will. Dabei ist die richtige Wahl auch abhängig von den Recherchezielen beim Eingetragene Patente suchen. Im Folgenden werden die relevantesten Datenbanken kurz dargestellt.
Patente suchen beim österreichischen Patentamt
- Suche nach Patenten, Marken, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern möglich
- Suche nach deutschen Begriffen
- Eignet sich für die Patentüberwachung bei regelmäßigen Schutzrechtsprüfungen
Patente suchen beim Europäisches Patentregister
- Suche ausschließlich nach europäischen Patenten
- Bietet sehr detaillierte Daten und umfangreiche Informationen
- Suche ist in verschiedenen Sprachen möglich
Patente suchen bei Espacenet
- Ist geeignet für eine Stand der Technik Recherche
- Sehr große Datenbank mit ca. 80 Mio. Einträgen aus der ganzen Welt
- Suche nur in Englisch möglich, Übersetzungsmöglichkeit
Patente suchen mit DEPATISnet
- Datenbank wird von Prüfern des deutschen DPMA genutzt
- Große Datenbank mit ca. 60 Mio. Patenten
- Suche ist in verschiedenen Sprachen möglich, in mehreren Sprachen möglich, keine Übersetzungsfunktion.
Patente suchen mit Octimine
- Für den Einstieg in die Recherche gut geeignet, einfache Bedienung, kostenlos
- Bietet Patentinformationen des Europäischen Markenamtes, des WIPO und des US-Patentamtes.
- Ist besonders geeignet, wenn bereits Publikationsnummern oder eine Beschreibung vergleichbarer Patente vorliegen.
Grundsätzlich kann man in den Datenbanken nach verschiedenen Kriterien nach Patenten suchen. Hierbei sind folgende Kriterien beim Patente suchen möglich:
- Stichwortsuche nach Titeln oder Textbestandteilen
- Patentnummern
- Name des Anmelders
- IPC-Nummer nach technischem Fachgebiet (für Fortgeschrittene)
In der internationalen Patentklassifikation (IPC) werden die Patente in Kategorien und Unterkategorien unterteilt. Deshalb ermöglicht sie eine vollkommen sprachunabhängige und weltweite Patentrecherche beim Patente suchen. Dabei ermöglicht die IPC Recherche eine vollständige Dokumentation der gesuchten Patent-Dokumente. Hierbei sollte man dann immer mehrere Recherche Datenbanken miteinander kombinieren.
Patente suchen – die Patentrecherche durchführen
Damit das Patente suchen erfolgreich sein kann, muss die richtige Recherchestrategie gewählt werden. Dabei ist diese wiederum abhängig vom Stand der Dinge der eigenen Entwicklung.
Welche Recherchen beim Patente suchen bieten sich vor Beginn der eigenen Entwicklung an?
- Übersichtsrecherche: Dabei ist es das Ziel, einen groben Überblick über bestehende Patente zu bekommen und auch Ideen zu generieren, die bei der Entwicklung der eigenen Erfindung helfen können.
- Neuheitenrecherche: Hierbei ist es das Ziel ist es, die Erfolgsaussichten beim Patent anmelden einzuschätzen und ggf. auch Entwicklungskosten zu sparen.
- „Stand der Technik“ Recherche: Dabei hat dieses Patente suchen das Ziel, einen Überblick über den derzeitigen Stand der Technik zu erlangen und prüfen zu können, ob die eigene Erfindung wirklich neu ist.
Welche Recherchen beim Patente suchen bieten sich vor der Patentanmeldung an
- Überwachungsrecherche: Dabei hat diese Recherche zum Ziel, eine regelmäßige Überwachung von eigenen Wettbewerbern aber auch von Lizenznehmern und Kooperationspartnern zu gewährleisten.
- Verletzungsrecherche: Hierbei ist es das Ziel, eingetragene Patente zu suchen, gegen die das eigene Patent bei einer Eintragung verstoßen würde.
- Einspruchsrecherche: Diese hat zum Ziel, die Möglichkeiten festzustellen, gegen vorhandene Schutzrechte bereits bestehender Patente vorzugehen.
Generell sind die einzelnen Strategien für das Patente suchen nicht isoliert anwendbar, sondern müssen sich ergänzen.
Ergebnisse des Patente-suchens interpretieren
Jede Recherche beim Patente suchen liefert andere Ergebnisse, je nachdem, welche Recherchestrategie man angewendet hat. Dabei können die Ergebnisse unterschiedlich ausfallen in Hinsicht auf:
- Stichwörter und Suchbegriffe
- Person des Anmelders oder der Institution
- Name des Erfinders
- Ländern und Organisationen
- Schutzrechten
Dabei sollte man dann aus den Ergebnissen des Patente-suchens besonders wichtige Textstellen oder Dokumente speichern. Außerdem sollte man im Anschluss dann die Ergebnisse nach den wichtigen Fragestellungen zusammenstellen.
Dabei stellt die Interpretation eine besondere Herausforderung dar, wenn es vielzählige Ergebnisse gibt. Deshalb sollte man sich bei der Interpretation folgende Fragen stellen:
- Kann ich aus meinen Ergebnissen schließen, dass die Erfindung wirklich eine Neuheit ist und den aktuellen Stand der Technik übertrifft?
- Was habe ich über Patente der Mitbewerber erfahren und macht es überhaupt Sinn, die Erfindung anzumelden?
- Habe ich alle relevanten Suchwörter berücksichtigt und auch ausreichend nach Umschreibungen und Synonymen gesucht?
- Habe ich bei einer Suche nach Firmennamen alle relevanten Abkürzungen, Namenszusätze und eventuelle Übersetzungen berücksichtigt?
Eine umfassende und professionelle Recherche beim Patente suchen kommt zumeist nicht ohne die kostenpflichtigen Datenbanken aus. Außerdem sollte man bei einer eigenen Recherche in Betracht ziehen, dass die Datenbasis eventuell nicht vollständig ist. Deshalb empfiehlt sich immer eine zuverlässige Patentrecherche durch einen spezialisierten Rechtsanwalt für Firmenrecht, insb. Patentrecht, der auch Zugang zu nicht-amtlichen fachspezifischen Datenbanken hat.
Eine unvollständige Patentrecherche führt meist dazu, dass wichtige Patente nicht erkannt werden. Dabei wird oft unterschätzt, dass Patentdatenbanken ein durchaus komplexes System aus vielsprachigen Dokumenten darstellen. Deshalb ist das Risiko einer abgelehnten Patentanmeldung besonders groß, wenn man keine juristische Unterstützung dabei in Anspruch nimmt.
Wie treffe ich die richtigen Entscheidungen nach der Interpretation der Ergebnisse beim Patente suchen?
Die Patent-Überwachung nach dem Patent anmelden
Das Patente suchen ist auch ein fortlaufender Prozess der Patentüberwachung nach dem Patent anmelden. Dabei bietet die kontinuierliche Patentüberwachung eine Reihe von wichtigen Vorteilen. Neben der Vermeidung von zeit- und geldintensiven Doppelentwicklungen verhindert man auch eine mögliche Verletzung anderer Schutzrechte. Ferner bietet das kontinuierliche Patente suchen auch ein Innovationspotential, da man aktuell informiert ist über Entwicklungen von Mitbewerbern und evtl. die eigenen Erfindungen optimieren kann. Außerdem ermöglicht die Patentüberwachung auch eine rasche Reaktion auf Veränderungen im Stand der Technik sowie eine schnelle Einleitung juristischer Schritte bei einer eigenen Schutzrechtsverletzung.
Welche Fehler sollte man beim Patente suchen unbedingt unterlassen?
Da die Patententwicklung ein zeit- und kostenintensiver Prozess ist, sollte man beim Patente suchen einige Fehler unbedingt vermeiden. Dabei ist es immer ein Fehler, eine Patentrecherche zu oberflächlich durchzuführen und eine Ablehnung der Patentanmeldung zu riskieren.
Außerdem sollte man das Patente suchen nicht zu spät beginnen, da eine professionelle Recherche durchaus bis zu zehn Monate in Anspruch nehmen kann. Ferner ist auch eine ausschließlich eigenständige Recherche nicht empfehlenswert Aufgrund hohen Komplexität. Deshalb ist die Unterstützung eines spezialisierten Experten für Firmenrecht, insb. Patentrecht immer dringend zu empfehlen. Dieser ist in der Lage, die professionelle Patentrecherche auch in nicht-öffentlichen Datenbanken durchzuführen oder die Zugänge zu diesen zu vermitteln. Erfahrene und geprüfte Spezialisten für Firmenrecht, insb. Patentrecht, finden sie schnell und einfach unter firmenrecht24.at.
